Die Vernehmung von Dr. Ping Wang unter Zwang
CK • Washington. Zwei Pharmafirmen streiten in Kalifornien um ein Patent. Ein Seitenschauspiel in Washington, DC, führt zum lehrreichen Beispiel für die Zeugenvernehmung, Deposition, unter dem Zwangsmittel der Subpoena, die sowohl Parteien als auch Dritte erfassen kann. In In re Subpoena to Ping Wang v. Genentech Inc. lieferte das Bundesgericht der Hauptstadt eine lehrreiche Begründung vom 13. Oktober 2016 seiner Entscheidung über die Durchsetzung der Subpoena.
Die Zeugin trat der Subpoena mit der Einrede entgegen, ihre angeordnete Vernehmung erfolge verfrüht. Erst sei im kalifornischen Prozess ein Beschluss über das Beweisausforschungsverfahren, Discovery, abzuwarten, in dessen Rahmen ihre Vernehmung erfolge. Der United States District Court for the District of Columbia erklärte die Subpoena-Regeln für die Deposition, die vor der Vorlage des Streits an die Geschworenen der Jury im Hauptabschnitt des US-Prozesses erfolgt.
Die Zeugin gewann ihren Antrag. Die Subpoena wurde effektiv suspendiert. Zudem lieferte das Gericht eine lesenswerte Erläuterung des Geheimnisschutzes im Prozess durch eine Protective Order.
Die Zeugin trat der Subpoena mit der Einrede entgegen, ihre angeordnete Vernehmung erfolge verfrüht. Erst sei im kalifornischen Prozess ein Beschluss über das Beweisausforschungsverfahren, Discovery, abzuwarten, in dessen Rahmen ihre Vernehmung erfolge. Der United States District Court for the District of Columbia erklärte die Subpoena-Regeln für die Deposition, die vor der Vorlage des Streits an die Geschworenen der Jury im Hauptabschnitt des US-Prozesses erfolgt.
Die Zeugin gewann ihren Antrag. Die Subpoena wurde effektiv suspendiert. Zudem lieferte das Gericht eine lesenswerte Erläuterung des Geheimnisschutzes im Prozess durch eine Protective Order.
