Supreme Court-Termin Apple/Samsung auf Tonband
CK • Washington. Das Wortprotokoll und die Tonaufzeichnung des Verhandlungstermins in Sachen Samsung Electronics Co. v. Apple Inc. vom 11. Oktober 2016 sind nun von der Webseite des Obersten Bundesgerichtshofs der Vereinigten Staaten in Washington, DC, abrufbar.
Der Fall betrifft die Streitfrage, ob der Designschutz für ein Element eines Telefons im Verletzungsfalle zum Schadensersatz im Wert des gesamten Gerätes oder lediglich des Werts des Designelements führt. Eine Entscheidung vom Supreme Court of the United States wird vor Ablauf des gegenwärtigen Amtsjahrs im Sommer 2017 erwartet.
Der Fall betrifft die Streitfrage, ob der Designschutz für ein Element eines Telefons im Verletzungsfalle zum Schadensersatz im Wert des gesamten Gerätes oder lediglich des Werts des Designelements führt. Eine Entscheidung vom Supreme Court of the United States wird vor Ablauf des gegenwärtigen Amtsjahrs im Sommer 2017 erwartet.
