Anlagenbaustreit wegen falscher Schriftgröße verloren
CK • Washington. Autowerkanlagen sollten vertraglich abgebaut, verstaut und nach China versandt werden. Das Projekt scheiterte, ein Aufzug ging über Bord, und der Anwalt des Frachtunternehmens verlor im Urlaub EMail-Anweisungen des Gerichts. Das ließ sich heilen, doch dann wählte der Anwalt die 12-Punkt-Schriftgröße statt der vom Gericht vorgeschriebenen 14-Punkte im Schriftsatz, verlor mit einem Millionenurteil und unterlag auch in der Revision wegen dieses scheinbar trivialen und anderer Fehler.
Das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks der USA in Cincinatti prüfte seine Einwände, die von der Unwesentlichkeit der Schriftgröße bis zur Bedeutung eines Gerichtsfehlers in der Benachrichtigung über Mängel in der digitalen Schriftsatzeinreichung reichen. Am 8. Juni 2017 entschied es den Fall Ordos City Hawtai Autobody Co Ltd. v. Dimond Rigging Co. LLC mit einer 18-seitigen Begründung, die die Bedeutung formaler Anforderungen im amerikanischen Prozess betont. Es zeigte keine Gnade, weil nicht nur der beklagte Dienstleister fehlerhaft und mit Verzug arbeitete, sondern auch der Anwalt das Verfahren verschleppte und die Gerichtsregeln missachtete.
Als Hintergrund muss der Leser wissen, dass die Prozessordnung von Gesetzgebern, dem Supreme Court, den Revisionsgerichten, den erstinstanzlichen Gerichten und den einzelnen Senaten und Richtern geschaffen und ständig verändert wird. Den Überblick behalten nur die auf die Prozessvertretung spezialisierten Litigators - Anwälte, die wie in England die Barristers nur vor Gericht tätig werden.
Das materielle Recht müssen sie sich oft von den auf Vertragsrecht oder andere Rechtsgebiete spezialisierten Kanzleikollegen erklären lassen. Diese Teamarbeit macht, ebenso wie die Vielfalt der anwendbaren, auch geografisch unterschiedlichen Prozessregeln und das Discovery-Ausforschungsbeweisverfahren, amerikanische Prozesse so teuer. Bei Streitbeträgen unter einer Viertelmillion lohnt sich ein Prozess in den USA selten, zumal im Grundsatz die obsiegende Partei keine Kostenerstattung erhält.
Das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks der USA in Cincinatti prüfte seine Einwände, die von der Unwesentlichkeit der Schriftgröße bis zur Bedeutung eines Gerichtsfehlers in der Benachrichtigung über Mängel in der digitalen Schriftsatzeinreichung reichen. Am 8. Juni 2017 entschied es den Fall Ordos City Hawtai Autobody Co Ltd. v. Dimond Rigging Co. LLC mit einer 18-seitigen Begründung, die die Bedeutung formaler Anforderungen im amerikanischen Prozess betont. Es zeigte keine Gnade, weil nicht nur der beklagte Dienstleister fehlerhaft und mit Verzug arbeitete, sondern auch der Anwalt das Verfahren verschleppte und die Gerichtsregeln missachtete.
Als Hintergrund muss der Leser wissen, dass die Prozessordnung von Gesetzgebern, dem Supreme Court, den Revisionsgerichten, den erstinstanzlichen Gerichten und den einzelnen Senaten und Richtern geschaffen und ständig verändert wird. Den Überblick behalten nur die auf die Prozessvertretung spezialisierten Litigators - Anwälte, die wie in England die Barristers nur vor Gericht tätig werden.
Das materielle Recht müssen sie sich oft von den auf Vertragsrecht oder andere Rechtsgebiete spezialisierten Kanzleikollegen erklären lassen. Diese Teamarbeit macht, ebenso wie die Vielfalt der anwendbaren, auch geografisch unterschiedlichen Prozessregeln und das Discovery-Ausforschungsbeweisverfahren, amerikanische Prozesse so teuer. Bei Streitbeträgen unter einer Viertelmillion lohnt sich ein Prozess in den USA selten, zumal im Grundsatz die obsiegende Partei keine Kostenerstattung erhält.