Kein Geld. Kein Anwalt. Kein Recht.
CK • Washington. Die Verteidigung gegen Klagen ist teuer. In der Revisionsentscheidung Waterkeeper Alliance Inc. v. Spirit of Utah Wilderness Inc. kann das Geld eine Rolle gespielt haben, als der Anwalt der beklagten Firma vom Mandat zurücktrat und ihr Inhaber das Bundesgericht bat, ihn als Beklagten einzuwechseln. Eine Privatperson ist im US-Prozess vor den Bundesgerichten bis zum Supreme Court postulationsfähig.
Das Gericht lehnte den Antrag ab, nachdem schon vier Prozessjahre verstrichen waren, und erließ ein markenrechtliches Versäumnisurteil gegen die anwaltslose Firma und ihren Inhaber. In der Revision des Inhabers bestätigte das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA in New York City am 13. März 2018 die Ablehnung. Markenprozesse gehören oft zu den besonders teuren, weil zu sechstelligen Kosten Gutachten für die Verteidigung gegen Vorwürfe der Verwechslungsgefahr beigebracht werden. Wer in den Verdacht der Markenverletzung gerät, braucht eine Kriegskasse.
Das Gericht lehnte den Antrag ab, nachdem schon vier Prozessjahre verstrichen waren, und erließ ein markenrechtliches Versäumnisurteil gegen die anwaltslose Firma und ihren Inhaber. In der Revision des Inhabers bestätigte das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA in New York City am 13. März 2018 die Ablehnung. Markenprozesse gehören oft zu den besonders teuren, weil zu sechstelligen Kosten Gutachten für die Verteidigung gegen Vorwürfe der Verwechslungsgefahr beigebracht werden. Wer in den Verdacht der Markenverletzung gerät, braucht eine Kriegskasse.