Bandmanager registriert Marke - wem gehört sie?
CK • Washington. Eine Band löste sich auf, nachdem ihr Manager eine Marke für sie registrierte. Niemand verlängerte die Eintragung, und sie erlosch. Der Manager meldete sie im eigenen Namen neu an und suchte eine neue Band, als die alte wieder zusammentrat. Dann trat er die Marke an seine Firma ab. Diese wollte der Band die Markennutzung verbieten lassen, was in der Revision am 31. Mai 2018 interessante Rechtsfragen aufwarf.
Im einstweiligen Verfügungsverfahren PGP LLC v. TPII LLC prüfte das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks in Cincinatti neben den Erfolgsaussichten die abzuwägenden Interesse sowie das öffentliche. Dabei erörterte es auch das Auseinanderfallen der Rechte an der Markeneintragung, die beim Manager liegen mag, und am Eigentumsrechts an der Bandbezeichnung. Sie brauchen nicht identisch zu sein, und insgesamt führt die Abwägung nach Equity-Recht zur Ablehnung des Antrags auf eine Verbotsverfügung vor dem Hauptverfahren.
Im einstweiligen Verfügungsverfahren PGP LLC v. TPII LLC prüfte das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks in Cincinatti neben den Erfolgsaussichten die abzuwägenden Interesse sowie das öffentliche. Dabei erörterte es auch das Auseinanderfallen der Rechte an der Markeneintragung, die beim Manager liegen mag, und am Eigentumsrechts an der Bandbezeichnung. Sie brauchen nicht identisch zu sein, und insgesamt führt die Abwägung nach Equity-Recht zur Ablehnung des Antrags auf eine Verbotsverfügung vor dem Hauptverfahren.
