Richterermessen bei Rechtsanwaltskostenerstattung
CK • Washington. Zahlreiche Lehren findet der Leser im Revisionsbeschluss Glacer Films v. Turchin vom 24. Juli 2018. Anfangs erklären die Richter das prozessuale Vorgehen zur Aufdeckung von P2P-Filmdieben und die materielle Behandlung nach dem Copyright Act, die hier in einen Vergleich mündete. Dann kamen sie zum Kern der Revision: Muss der Unterrichter dem obsiegenden Filmhersteller die Erstattung von ca. $5000 Anwaltskosten zusprechen?
In San Francisco erinnerte das Hollywood-freundliche Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA, das sich gern des Urheberrechts annimmt, daran, dass das Gesetz die Kostenerstattung ins Ermessen des Richters stellt. Hier hatte der Richter dem Beklagten ein paar hundert Dollar Prozesskosten auferlegt, aber kein Anwaltshonorar. Das kann einen Missbrauch darstellen. Weil der Richter die Ermessensabwägung nicht nach den im Beschluss lesenswert ausgeführten Merkmalen von 17 USC §505 vornahm, wird das Urteil aufgehoben und eine Neubeurteilung angeordnet.
Erwischter Filmdieb nicht zur Erstattung im US-Prozess verurteilt - Revision revidiert
In San Francisco erinnerte das Hollywood-freundliche Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA, das sich gern des Urheberrechts annimmt, daran, dass das Gesetz die Kostenerstattung ins Ermessen des Richters stellt. Hier hatte der Richter dem Beklagten ein paar hundert Dollar Prozesskosten auferlegt, aber kein Anwaltshonorar. Das kann einen Missbrauch darstellen. Weil der Richter die Ermessensabwägung nicht nach den im Beschluss lesenswert ausgeführten Merkmalen von 17 USC §505 vornahm, wird das Urteil aufgehoben und eine Neubeurteilung angeordnet.
