Nach GeoLocation Schutzbeschluss für IP-Nutzer
CK • Washington. Amerikanische Gerichte wissen um den Missbrauch von GeoLocation-Identifizierung von Internetanschlüssen durch wahre und angebliche Urheberrechteinhaber, die einen Beweisbeschluss auf die Offenbarung von Inhaberdaten durch Netzanbieter beantragen. In Strike 3 Holdings LLC v. Doe ließ sich das Bundesgericht der Hauptstadt am 23. April 2019 durch einen Gutachter von der Zuverlässigkeit des angewandten Ortungs-Verfahrens überzeu|gen und er|ließ ge|gen den Be|treiber einen Auskunftsbeschluss.
Es ging jedoch sua sponte, von Amts wegen, einen Schritt weiter und verfügte eine Vertraulichkeitsbehandlung des weiteren Verfahrens. Dazu veranlasste es die Erkenntnis, dass ein Anschlussinhaber kein Rechtsbrecher sein muss. Die Antragstellerin muss nach der Auskunft darlegen, welche Person mit Zugang zu dem Anschluss die Urheberrechtsverletzung begangen haben und als Beklagte identifiziert werden soll.
Gerade bei der behaupteten Verletzung durch rechtswidrige Pornografie-Downloads bestehe ein überwiegendes Interesse am Schutz der Privatsphäre des Anschlussinhabers, erklärt es. Auf den in anderen Verfahren aufgedeckten Missbrauch braucht es nicht einzugehen, doch siehe IP-Anschriftensammlung und Erpressung und 150 Monate Haft nach Film-Download-Betrug.
Es ging jedoch sua sponte, von Amts wegen, einen Schritt weiter und verfügte eine Vertraulichkeitsbehandlung des weiteren Verfahrens. Dazu veranlasste es die Erkenntnis, dass ein Anschlussinhaber kein Rechtsbrecher sein muss. Die Antragstellerin muss nach der Auskunft darlegen, welche Person mit Zugang zu dem Anschluss die Urheberrechtsverletzung begangen haben und als Beklagte identifiziert werden soll.
Gerade bei der behaupteten Verletzung durch rechtswidrige Pornografie-Downloads bestehe ein überwiegendes Interesse am Schutz der Privatsphäre des Anschlussinhabers, erklärt es. Auf den in anderen Verfahren aufgedeckten Missbrauch braucht es nicht einzugehen, doch siehe IP-Anschriftensammlung und Erpressung und 150 Monate Haft nach Film-Download-Betrug.