Anforderungen an Fotorechtsverletzungsklage
CK • Washington. Die hohen Anforderungen an einen urheberrechtlichen Schadensersatzanspruch gegen einen Schulbuchverlag wegen behaupteter Überschreitung von Lizenzbedingungen für Bilder, die ein Fotograf über eine Agentur vertreibt, belegt der Revisionsentscheid Yamashita v. Scholastic Inc. vom 28. August 2019. Die vom Verlag erworbene Lizenz wirkt als Einrede; ihre Verletzung muss der Kläger, also die Agentur oder Fotograf, spezifisch durch Fakten in Verbindung mit den Grenzen der Lizenz behaupten.
Hier hatte der Fotograf das gewährte Nutzungsrecht selbst erwähnt, aber außer Spekulationen nichts über dessen Einschränkungen und der Verletzung in der Klage dargelegt. Das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA in New York City bestätigte daher die untergerichtliche Abweisung der Klage als unschlüssig. Mit einer umfassenderen Faktensammlung vor Klagerhebung oder im Ausforschungsbeweisverfahren Discovery des US-Prozesses hätte der Fotograf seine Behauptungen untermauern können, um in das nächste Stadium des Verfahrens zu gelangen.
Hier hatte der Fotograf das gewährte Nutzungsrecht selbst erwähnt, aber außer Spekulationen nichts über dessen Einschränkungen und der Verletzung in der Klage dargelegt. Das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA in New York City bestätigte daher die untergerichtliche Abweisung der Klage als unschlüssig. Mit einer umfassenderen Faktensammlung vor Klagerhebung oder im Ausforschungsbeweisverfahren Discovery des US-Prozesses hätte der Fotograf seine Behauptungen untermauern können, um in das nächste Stadium des Verfahrens zu gelangen.
