Verwechselbare Marken: Saxon v. Apple
CK • Washington. Ein Glasbearbeiter verwendet die Marke IONEX für die Ionenbehandlung von Glas, das er Weiterverarbeitern anbietet. Ein Rechnerhersteller verwendet seine Marke APPLE auf seinen glasenthaltenden Waren, setzt bei besonders starkem, ionenbehandeltem Glass neben die Marke den Hinweis ION-X, und vertreibt seine Waren an Endkunden. Der Glasveredler verklagte den Rechneranbieter wegen einer Verletzung seiner Marke.
Das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA in New York City überprüfte am 11. September 2020 in Saxon Glass Technologies Inc. v. Apple Inc. die angefochtene Klagabweisung anhand der Faktoren im Präzedenzfall Polaroid Corp. v. Polarad Elecs. Corp., 287 F.2d 492 (2d Cir. 1961), der Merkmale der Verwechslungsgefahr darlegt. Praktikerhinweis: Das Bundesmarkenamt setzt auf andere Präzedenzfälle.
Hier stehen Dienstleistungen gegen Waren, und Verarbeiter gegen Endverbraucher, und eine schwache Marke sowie guter Glauben bei Nichtvorliegen einer tatsächlichen Verwechslung. Die Faktoren sind zugunsten des Beklagten abzuwägen. Die Gerichte halten die Abweisung alternativ aus Fair Use-Gründen bei einer produktbeschreibenden Verwendung für gerechtfertigt.
Das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA in New York City überprüfte am 11. September 2020 in Saxon Glass Technologies Inc. v. Apple Inc. die angefochtene Klagabweisung anhand der Faktoren im Präzedenzfall Polaroid Corp. v. Polarad Elecs. Corp., 287 F.2d 492 (2d Cir. 1961), der Merkmale der Verwechslungsgefahr darlegt. Praktikerhinweis: Das Bundesmarkenamt setzt auf andere Präzedenzfälle.
Hier stehen Dienstleistungen gegen Waren, und Verarbeiter gegen Endverbraucher, und eine schwache Marke sowie guter Glauben bei Nichtvorliegen einer tatsächlichen Verwechslung. Die Faktoren sind zugunsten des Beklagten abzuwägen. Die Gerichte halten die Abweisung alternativ aus Fair Use-Gründen bei einer produktbeschreibenden Verwendung für gerechtfertigt.
