Die seltene Leistungsklage im US-Recht
CK • Washington. Die Vertragserfüllung kann in der Regel im Common Law nicht eingeklagt werden. Die Schadensersatzklage geht der Leistungsklage vor, wenn keine Ausnahmen greifen, wie beim Verkauf von Grundstücken. Der Revisionsentscheid in M & M Realty Partners at Hagen Ranch, LLC v. William Mazzoni behandelt einen solchen Verkauf nach einem Vertrag, der eine sechsjährige Vorbereitung zur Erfüllung von Bedingungen vor der Übertragung im letzten Akt, dem Closing, vorschreibt.
Das Bundesberufungsgericht des elften Bezirks der USA in Atlanta erklärt die Voraussetzungen der Leistungsklage auf Erfüllung, specific Performance, am 11. Dezember 2020. Die Leistung der Grundeigentumsübertragung darf der Kläger nur fordern, wenn er unbedingt und vollständig zur Gegenleistung, hier der Zahlung, in der Lage ist. Da seine Zahlungsfähigkeit nicht vorlag, sondern von der Kreditbereitschaft Dritter abhing, scheiterte der Anspruch. Eine angemessene Bereitschaft zur Geldleistung entspricht nicht ihrer erforderlichen unbedingten Zusicherung.
Das Bundesberufungsgericht des elften Bezirks der USA in Atlanta erklärt die Voraussetzungen der Leistungsklage auf Erfüllung, specific Performance, am 11. Dezember 2020. Die Leistung der Grundeigentumsübertragung darf der Kläger nur fordern, wenn er unbedingt und vollständig zur Gegenleistung, hier der Zahlung, in der Lage ist. Da seine Zahlungsfähigkeit nicht vorlag, sondern von der Kreditbereitschaft Dritter abhing, scheiterte der Anspruch. Eine angemessene Bereitschaft zur Geldleistung entspricht nicht ihrer erforderlichen unbedingten Zusicherung.