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Dienstag, den 22. Dez. 2020

Plagiatssprung Services - Goods im Markenrecht  

Markensymbol R im Kreis
.   Der Revisionsentscheid Savannah College of Art and Design Inc. v. Sportswear Inc. erklärt die vollständigen Prüfschritte einer Markenverletzung durch die Herbeiführung einer Verwechslungsgefahr. Diese Rechtsprechung ist beim Bundesmarkenamt und den 13 Bundesberufungsgerichten unterschiedlich, doch ist die Entscheidung vom 22. Dezember 2021 beispielhaft und lehrreich.

Der Sachverhalt zeigt die Nachahmung einer Dienstleistungsmarke der Klägerin auf Waren der Beklagten. Das Bundesberufungsgericht hatte keine Schwierigkeiten, den Sprung einer Verwechslung von der Dienstleistung auf Waren faktisch und rechtlich nachzuvollziehen, indem es das Merkmal der Ähnlichkeit vergleichbarer Angebote mit geringer Bedeutung belegte.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.