CK • Washington. Der Revisionsentscheid
Savannah College of Art and Design Inc. v. Sportswear Inc. erklärt die vollständigen Prüfschritte einer Markenverletzung durch die Herbeiführung einer Verwechslungsgefahr. Diese Rechtsprechung ist beim Bundesmarkenamt und den 13 Bundesberufungsgerichten unterschiedlich, doch ist die Entscheidung vom 22. Dezember 2021 beispielhaft und lehrreich.
Der Sachverhalt zeigt die Nachahmung einer Dienstleistungsmarke der Klägerin auf Waren der Beklagten. Das Bundesberufungsgericht hatte keine Schwierigkeiten, den Sprung einer Verwechslung von der Dienstleistung auf Waren faktisch und rechtlich nachzuvollziehen, indem es das Merkmal der Ähnlichkeit vergleichbarer Angebote mit geringer Bedeutung belegte.