Der Aufstand: Polizeifehler am Kapitol
CK • Washington. Aus Europa erfährt der Verfasser, dass die Gründe für das Polizeiversagen vom 6. Januar 2021 im Kapitol nicht erklärt werden. Der Hauptfehler war die Fehleinschätzung der Bewegung aus trump-Sympathisanten. Der Angriff auf das Kapitol und die folgenden Todesfälle, Verletzungen und Sachbeschädigungen erklären sich großenteils aus der Verteilung der Polizeizuständigkeiten.
Washington, DC, ist kein Staat und darf nur seine eigene Metropolitan Police verwalten, aber nicht über den Einsatz der DC-Nationalgarde entscheiden. Die National Guard ist militärisch ausgestattet und kann zum Kriegs- und Nothilfeeinsatz verpflichtet werden, doch nur von der Bundesexekutive unter trump.
Am Kapitol darf die DC-Polizei nicht tätig werden, weil die zahlreichen Gebäude der Legislative in die Zuständigkeit der Capitol Police fallen. Für ein großes Areal um das Kapitol ist die Park Police zuständig. Beide sind Bundeseinheiten. Der Secret Service kann als uniformierter Bundesdienst überall eingreifen, doch seine Hauptaufgaben bestehen in der Gewährleistung der Sicherheit des Präsidenten sowie des Bargeldes. Andere Polizeidienste verschiedener Ministerien dürfen in Washington eingreifen, doch wiederum nicht auf Anweisung der Stadtverwaltung. Schließlich kennt jeder das Federal Bureau of Investigation. Das FBI des Bundes nimmt hauptsächlich Untersuchungen vor und wird nicht primär zur Gefahrenabwehr eingesetzt.
Am 6. Januar 2021 war der Angriff auf Personen und Anwesen im Zuständigkeitsbereich der Capitol Police sowie die Demokratie selbst gerichtet. Die DC-Polizei sah die Gefahr und durfte nicht eingreifen. Die DC-Stadtverwaltung erbat von trump die Zustimmung zum Einsatz der Nationalgarde, der sie verweigerte, während er wie ein Feldherr im Weißen Haus gebannt auf die Entwicklung an zahlreichen Bildschirmen starrte.
Die Nachbarstaaten Virginia und Maryland erkannten die Gefahr und boten ihre Nationalgardeneinheiten der DC-Regierung an, die sie annahm. Bis zum Einsatz vergeht Zeit, weil sich die Einheiten sammeln und rüsten müssen, bevor sie sich auf die Reise machen.
Nachdem die DC-Regierung den Notstand mit Sperrstunde ab 18 Uhr ausrief, konnte die DC-Polizei Aufrührer außerhalb des Kapitol- und Parkgeländes festnehmen.
Neben den Zuständigkeiten gab es natürlich viele andere Gründe für diese Tragödie. Viele davon sind direkt auf trump zurückzuführen. Die ungleiche Behandlung von Sommerdemonstranten und trump-Aufrührern im November und Januar verletzt auch das Gerechtigkeitsgefühl des Verfassers, der fast alle friedlichen Demonstrationen gegen trump seit 2017 miterlebte und als Beobachter mit Anti-trump-Maske mitten durch die mit Samthandschuhen behandelte trumpski-Menge nach der Wahl radelte.
Washington, DC, ist kein Staat und darf nur seine eigene Metropolitan Police verwalten, aber nicht über den Einsatz der DC-Nationalgarde entscheiden. Die National Guard ist militärisch ausgestattet und kann zum Kriegs- und Nothilfeeinsatz verpflichtet werden, doch nur von der Bundesexekutive unter trump.
Am Kapitol darf die DC-Polizei nicht tätig werden, weil die zahlreichen Gebäude der Legislative in die Zuständigkeit der Capitol Police fallen. Für ein großes Areal um das Kapitol ist die Park Police zuständig. Beide sind Bundeseinheiten. Der Secret Service kann als uniformierter Bundesdienst überall eingreifen, doch seine Hauptaufgaben bestehen in der Gewährleistung der Sicherheit des Präsidenten sowie des Bargeldes. Andere Polizeidienste verschiedener Ministerien dürfen in Washington eingreifen, doch wiederum nicht auf Anweisung der Stadtverwaltung. Schließlich kennt jeder das Federal Bureau of Investigation. Das FBI des Bundes nimmt hauptsächlich Untersuchungen vor und wird nicht primär zur Gefahrenabwehr eingesetzt.
Am 6. Januar 2021 war der Angriff auf Personen und Anwesen im Zuständigkeitsbereich der Capitol Police sowie die Demokratie selbst gerichtet. Die DC-Polizei sah die Gefahr und durfte nicht eingreifen. Die DC-Stadtverwaltung erbat von trump die Zustimmung zum Einsatz der Nationalgarde, der sie verweigerte, während er wie ein Feldherr im Weißen Haus gebannt auf die Entwicklung an zahlreichen Bildschirmen starrte.
Die Nachbarstaaten Virginia und Maryland erkannten die Gefahr und boten ihre Nationalgardeneinheiten der DC-Regierung an, die sie annahm. Bis zum Einsatz vergeht Zeit, weil sich die Einheiten sammeln und rüsten müssen, bevor sie sich auf die Reise machen.
Nachdem die DC-Regierung den Notstand mit Sperrstunde ab 18 Uhr ausrief, konnte die DC-Polizei Aufrührer außerhalb des Kapitol- und Parkgeländes festnehmen.