CC - Washington. Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) veranstaltete am 17. Juli die
FES After Hours unter dem Thema:
After the German EU-Presidency - Expectations met? What's Next on Portugal's Agenda?. Frau Almut Wieland-Karimi eröffnete als Geschäftsführerin der FES in Washington die Diskussion mit einer Erklärung zu der sogenannten
Fishbowl Discussion. Dieser kreative Aufbau beinhaltet die Sitzordnung des Publikums im Kreis um den inneren Kreis der Vortragenden herum. Dieser Kreis beinhaltet zusätzlich einen leeren Stuhl, um Teilnehmern den Eintritt in die Diskussion aus dem Publikum heraus manifestiert zu ermöglichen.
Zunächst zog der deutsche Botschafter Klaus Scharioth eine positive Bilanz der deutschen EU-Präsidentschaft. Er wies auf die Erfolge vor allem im Hinblick auf die Erhaltung der Handlungsfähigkeit Europas durch die Verabschiedung des Reformvertrages durch den europäischen Rat im Juni 2007, bei der Bekämpfung der Folgen des Klimawandels und der Energieeffizienz hin. Mit Blick auf das Verhältnis zu den USA betonte er die Wichtigkeit der Vertiefung und besseren Abstimmung der transatlantischen Zusammenarbeit.
Diese wurde auch vom portugiesischen Botschafter Joao de Vallera als erklärtes Ziel der portugiesischen Präsidentschaft erwähnt, insbesondere die Aushandlung von
Visa Waiver für europäische Staatsangehörige. Dieses Thema hat mit den bereits erwähnten
Erschwernissen für Referendare einen schweren Rückschlag erlitten. Außerdem lobte er die gute Zusammenarbeit der deutschen, portugiesischen und slowenischen Regierungen, die die 18 Monate EU-Präsidentschaft, die sie hintereinander leiten würden, zusammen geplant hatten, und er stellte die Prioritäten der portugiesischen Präsidentschaft vor.
Julianne Smith vom
Centre of Strategic and International Studies, wo sie Direktorin des
Europe Program and the Initiative for a Renewed Transatlantic Partnership ist, berichtete, daß von einer zwar kleinen, aber interessierten Minderheit in Washington die Handlungen der EU und eben auch der jeweiligen Präsidentschaft wahrgenommen werden. Die Fortschritte des deutschen Vorsitzes seien dabei sehr positiv bewertet worden. Dies sei auch auf ein erstarkendes Interesse der USA an neuen Perspektiven auf bestehende Probleme zurückzuführen. Es gebe eine freundlich gesinnte Neugierde der USA an der portugiesischen Präsidentschaft. Man erwarte von der EU in nächster Zeit indes vor allem Einsatz für die Themen Afghanistan, Kosovo, Darfur und Türkei.