Strafschadensersatz für Musik
CK • Washington. Zwei Musikverlage hielten das Urheberrecht am Musikstück Singing in the Morning, das unlizenziert in einem fremden Werk erschien. Sie gewannen eine Schadensersatzklage. Der erste Verlag verlangte gesetzlichen Schadensersatz nach dem Copyright Act, 16 USC §101, und erhielt $150.000. Der zweite stellte die Forderung in das Ermessen der Zivilgeschworenen, Jury, und erhielt Schadensersatz sowie $3,5 Mio. Strafschadensersatz, punitive Damages.
In der Berufung beurteilt das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks die Schadensersatzzumessung unter zehn Verfahrens- und Anspruchsmerkmalen. Die ausführliche Urteilsbegründung in Sachen Bridgeport Music Inc. et al. v. Justin Combs Publishing et al., Az. 06-6294, vom 17. Oktober 2007 führt lehrreich in die unterschiedlichen Arten von Schadensersatz und die Begrenzung von Strafschadensersatz nach dem Bundesverfassungsrecht ein.
Das Gericht weist das Verfahren an das Untergericht zur Neuprüfung der überzogenen Schadensersatzbeträge zurück. Dabei soll die erste Instanz die ihr zustehenden Möglichkeiten zur Korrektur eines Geschworenenspruchs, Verdict, nutzen, insbesondere das Remittitur zur Betragskappung, vgl. Mittelstädt, Verfahren nach Jury-Entscheidung, 19. Oktober 2007. punitive Damages Schadensersatz Urheberrecht Copyright Sampling
In der Berufung beurteilt das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks die Schadensersatzzumessung unter zehn Verfahrens- und Anspruchsmerkmalen. Die ausführliche Urteilsbegründung in Sachen Bridgeport Music Inc. et al. v. Justin Combs Publishing et al., Az. 06-6294, vom 17. Oktober 2007 führt lehrreich in die unterschiedlichen Arten von Schadensersatz und die Begrenzung von Strafschadensersatz nach dem Bundesverfassungsrecht ein.
Das Gericht weist das Verfahren an das Untergericht zur Neuprüfung der überzogenen Schadensersatzbeträge zurück. Dabei soll die erste Instanz die ihr zustehenden Möglichkeiten zur Korrektur eines Geschworenenspruchs, Verdict, nutzen, insbesondere das Remittitur zur Betragskappung, vgl. Mittelstädt, Verfahren nach Jury-Entscheidung, 19. Oktober 2007. punitive Damages Schadensersatz Urheberrecht Copyright Sampling