Unsinnige Einrede bringt Rechtskraft
CK • Washington. Einreden, die den eingeklagten Anspruch anerkennen und dann in Quatsch ausarten, können zu einem rechtskräftigen Urteil führen. In Sachen Shaheda Rizvi v. Richard P. McClure, Az. 08-2011, folgte einem so entstandenen Urteil im einzelstaatlichen Gericht in Massachusetts eine Klage gegen den obsiegenden Rechtsanwalt im Bundesgericht des District of Columbia sowie eine schnelle Abweisung am 17. Februar 2009.
Das Bundesgericht stellte im Rahmen der ersten Prüfung fest, dass die ausführlich erörterten Merkmale der Rechtskraft, res judicata, greifen. Die Rechtskraft verhindert die sachliche Zuständigkeit des Gerichts nach Rule 12(1) der Bundeszivilprozessordnung der USA.[US-Recht, Prozessrecht, Rechtskraft]
Das Bundesgericht stellte im Rahmen der ersten Prüfung fest, dass die ausführlich erörterten Merkmale der Rechtskraft, res judicata, greifen. Die Rechtskraft verhindert die sachliche Zuständigkeit des Gerichts nach Rule 12(1) der Bundeszivilprozessordnung der USA.