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Donnerstag, den 24. April 2025

Salvatorische Klausel und Schiedsklausel

 
.   Der Revisionsentscheid im Fall Jamie Gavin v. Lady Jane's Haircuts for Men vom 23. April 2025 erklärt das Bundesberufungsgericht des Sechsten Bezirks der USA umfangreich die diversen Ansätze zur Beurteilung einer Schiedsklausel mit nichtigen Vorkehrungen, die im Lichte der Salvatorischen Klausel, Severance Clause, zu betrachten ist.

Im Ergebnis führen diese Ansätze das Gericht zur Wirksamkeit der Schiedsklausel ohne die Wirkung ihrer nichtigen Bestandteile. Die Salvatorische Klausel hat nicht die Wirkung, dass die gesamte gerügte Schiedsklausel als nichtig erklärt werden muss.







CK
Rechtsanwalt i.R. u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, von 2014 bis 2022 zudem Managing Part­ner einer 80-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2021 erschien die 5. Auflage mit seinem Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.




 
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