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Mittwoch, den 08. Jan. 2014

Voreingenommener Schiedsrichter  

.   Nicht nur darf ein Schiedsgericht am Recht vorbei entscheiden, ein Schiedsrichter darf auch unbewusst voreingenommen sein. Im Fall Ometto v. Asa Bioenergy Holding A.G. standen beide Themen zur Klärung an.

Der Vorsitzende hatte einen Konflikt nicht offengelegt; deshalb verlangte die Verliererin die gerichtliche Nachprüfung. Das Bundesgericht erkannte, dass der Konflikt bei der Abfassung des Schiedsspruchs nicht bekannt war. Eine Ablehnung von Schiedsrichtern begründet sich zudem nicht schon dann, wenn ein Konflikt vorliegen könnte - anders als bei Richtern.

Mit anderen Präzedenzfällen, doch mit demselben Ergebnis wie am 6. Januar 2014 in Zweifelhafter Erfolg im Schiedsgericht: Schafer v. Multiband Corp. verwarf das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA in New York City am 7. Januar 2014 auch die zweite Rüge. Der Maßstab für ein rechtsfehlerhaftes Gerichtsurteil, das vom Revisionsgericht aufgehoben werden müsste, gilt bei einem Schiedsspruch nur in sehr engen Grenzen. Hier bleibt das arbitral Award in Kraft.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.