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Sonntag, den 28. April 2019

Spitzenplagiat: Bestechende Ähnlichkeit  

Merkmale der bestechenden und der wesentlichen Ähnlichkeit des Plagiats
Copyright Symbol
.   Die bestechende Ähnlichkeit ihres Spit­zen­mus­ters mit dem Stoff der Be­klagten legte die Klä­ge­rin Ma­li­bu Tex­ti­les Inc. v. La­bel La­ne In­ter­na­tio­nal Inc. dar, doch wies das Ge­richt die Kla­ge ab, weil es da­von nicht über­zeugt war und eine we­sent­li­che Ähn­lich­keit nicht mit dem ur­he­ber­recht­li­chen Tat­be­stands­merk­mal des mög­li­chen Zu­gangs der Be­klag­ten zur Spi­tze der Klä­ge­rin vor­ge­tra­gen war.

In San Francisco prüfte das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA am 24. Ap­ril 2019 neu und er­ör­ter­te die Merk­male des Copyright Act an­hand von Prä­ze­denz­fäl­len lehrreich. Die erste Alternative der striking Si­mi­la­ri­ty be­jah­te es ebenso wie die Zugangsmöglichkeit. Die Klägerin hatte ihre Rech­te or­dent­lich beim Co­py­right Office eingetragen, und die Kurzform der Wa­ren­be­zeich­nung im Prozess hin­dert nicht den Eigen­tumsnachweis.

Die schutzwürdigen Elemente grenzt es von anderen Designelementen im Ver­gleich mit der Spi­tze der Be­klag­ten ab und findet sie bestechend ähnlich nach­ge­ahmt. Aus zahl­lo­sen denk­ba­ren Designvarianten hätte sich die Beklagte an die Spi­tze der Klä­ge­rin ge­klam­mert. Die Beklagte hätte auch den Zugang zu den De­signs der Klä­gerin be­sitzen können, da ihre Ware in den USA und Chi­na bei Sei­den­we­be­rei­en und im Han­del weit­räu­mig ver­füg­bar war. Im Unter­ge­richt darf die nun als schlüssig beurteilte Klage weiterverfolgt werden.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.